Beschlussvorlage des Ministerpräsidententreffens

Zum ersten Mal in 2022 kommen am Montag ( 24.01.2022) die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen.
Bei diesem Corona-Gipfel wird die aktuelle Lage eingeschätzt und über das weitere Vorgehen beraten. 

Mögliche Lockerungen sind jedoch nicht zu erwarten, wie Scholz bereits preisgab. Da wir uns mitten in der Omikron-Welle befinden, sei der Zeitpunkt für Lockerungen ungünstig.
Verschärfungen der aktuell geltenden Regeln stehen aber auch nicht auf dem Plan. Die aktuell geltenden Regeln sollen weiterhin bestehen und konsequenter durchgesetzt werden.

ABER: Sollte die Hospitalisierungsrate den kritischen Schwellenwert überschreiten, kann es zu neuen Maßnahmen kommen. 
Damit es in diesem Fall schnell gehen kann, werden diese Maßnahmen vorbereitet. So kann direkt auf die sich schnell ändernde Corona-Lage reagiert werden.

Außerdem werden die PCR-Tests Thema sein. Die Nachfrage steigt mit den Infektionszahlen, die Kapazitäten jedoch nicht. Deswegen muss besprochen werden, wer einen Anspruch auf einen PCR-Test hat. 

Auch der neue Impfstoff Novavax wird besprochen. Da Pflegekräfte durch die Impfpflicht im medizinischen Bereich einen Impf- oder Genesenennachweis erbringen müssen, werden diese bei der Impfung mit Novavax eventuell bevorzugt.