Scholz: "Neue Phase der Pandemie- fast alle Corona-Maßnahmen fallen"

Scholz:

"Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat sich eine weitere Krise hinzugesellt."

Bund und Länder sind sich einig: "Wir verurteilen diesen Krieg."

Immer mehr Frauen und Kinder kommen nach Deutschland. Wir wissen, dass das eine große Herausforderung wird, wir wollen die Menschen so schnell es geht integrieren. Bund und Länder arbeiten sowohl mit den Sanktionen als auch mit der Verteilung der Flüchtenden eng zusammen.

Die Finanzfragen werden in den nächsten 3 Wochen in einer extra gebildeten Gruppe diskutiert und bei dem nächsten Zusammenkommen beschlossen. 

Corona

Die Inzidenzzahlen steigen weiter. Trotzdem entwickelt sich die Lage in den Krankenhäusern nicht dramatisch. 

"Nun treten wir in eine neue Phase der Pandemie ein"

Die Pandemie ist noch nicht vorbei, deswegen sollte man sich immer noch an die gewohnten Hygieneregeln zu halten. Jeder, der es in bestimmten Situationen nicht sicher fühlt, soll die Maske immer noch tragen und auch die Impfung ist immer noch von großer Relevanz. Laut Scholz sei die  unveränderlich erforderlich. 

Drei Punkte solle noch geklärt werden:

1. Am 31. März laufen die kostenlosen Tests aus, das müsse nochmal besprochen werden, findet Giffey.

2. Es soll über eine Lockerung der Quarantänelockerung debattiert werden.

3. Es müsse eine Möglichkeit geben, dass der Bund sehr schnell reagieren und eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes anstreben kann.

17.03.2022