Bürgerentscheid - „Raus aus der Steinkohle“

Worum geht es?

Der Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“ fordert  die vorzeitige Stilllegung des Blocks 2 im Heizkraftwerk München Nord bis Ende 2022 – also ca. 5 Jahre früher, als geplant.

Argumente DAFÜR?

Um die Luft in München schneller „sauberer“ zu machen. Laut Initiatoren stößt das Kraftwerk pro Jahr mehr CO2 aus, als der gesamte Münchner Straßenverkehr.

Argumente DAGEGEN?

Die Stadtwerke wollen auch aus der Steinkohle raus, aber später. Ein vorzeitiger Ausstieg würde den Steuerzahler bis zu 300 Millionen Euro zusätzlich kosten. Die CO2 Einsparung sei nicht gegeben, da der Strom dann in anderen Kohle- und Gas-Kraftwerken produziert wird, die ebenfalls große Mengen CO2 ausstoßen.

Wann können die Münchner abstimmen?

Alle Wahlberechtigten sind eingeladen, am Sonntag, den 5. Novemver 2017 von 8 bis 18 Uhr im Wahllokal abzustimmen. ACHTUNG: Bitte auf der Abstimmungsbenachrichtigung nachlesen, in welchen Wahllokalen das Ganze stattfindet. Die Adresse kann zu den sonstigen Wahlen abweichen, da insgesamt nur die Hälfte aller Wahllokale für den Bürgerentscheid geöffnet werden.

Wann ist der Bürgerentscheid erfolgreich?

Insgesamt sind 1.109.423 Menschen in München abstimmungsberechtigt (Stand 02.11.2017, 9 Uhr). Der Bürgerentscheid ist mit JA beantwortet, wenn

1. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen mit JA stimmt
2. Das sogenannte „Quorum“ erreicht wird- das heißt: mindestens 10 Prozent der Stimmberechtigten müssen mit JA gestimmt haben

Abstimmungsergebnis >> HIER