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Schwarzbuch 2016: Das sind die größten Steuerverschwendungen
Kostenexplosionen, Fehlplanungen und Misswirtschaft – hier gibts gravierendsten Fehltritte.
Der Freistaat Bayern schmeißt das Steuergeld mit vollen Händen zum Fenster raus - so lautete auch in diesem Jahr der Tenor, als der Bund der Steuerzahler am Vormittag das sogenannte Schwarzbuch 2016 vorgestellt hat. Darin sind jede Menge Beispiele aufgelistet für millionenschwere Verschwendung durch die Politik - Und München ist ganz vorne mit dabei!
Das sind die 10 gravierendsten Steuerverschwendungen 2016/2017:
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Hackerangriff Stadtverwaltung Dettelbach: Rund 100.000 Euro musste für eine Attacke auf die EDV-Abteilung des unterfränkischen Landkreis Kitzingen hingeblättert werden.
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Fernwärmeprojekt der Stadt Zwiesel: Das neue Hackschnitzelheizwerk ist so unrentable, dass es die 10.000 Euro Stadt im LK Regen auf die Schwarzliste geschafft hat. In den letzten Jahren bescherte es mehr als eine Millionen Euro Verlust.
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Der Neubau des Chemikums an der Uni Erlangen-Nürnberg läuft vollkommen aus dem Ruder! Ursprünglich wurde ein Gesamtbudget von 80 MioEuro festgelegt, was mittlerweile schon um knapp 30 Mio Euro übertroffen wurde. Zusätzlich gibt es ein Lüftungsproblem.
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An die Gemeinde Poing wurden knapp zwei Millionen Euro Fördergelder ausgezahlt, wegen falscher Angaben zu Mitarbeitern. Die Verantwortliche wurde zwar verurteilt, das Geld ist aber trotzdem futsch.
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Justizvollzugsanstalt Aichach: Statt den geplanten 18 Mio Euro hat die Sanierung nun 21 Millionen Euro gekostet. Schuld daran soll eine spanische Firma sein, die dort Fliesen verlegt hat.
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Der Ausbau des NS-Dokumentationszentrums Obersalzberg soll rund 21,3 Millionen Euro kosten, statt den ursprünglich veranschlagten 14,3 Millionen Euro.
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Geisterbus aus Waldkirchen: Der Geisterbus befördert durchschnittlich nur zwei Personen pro Fahrt. Daher bleibt der LK Freyung-Grafenau auf einem jährlichen Defizit von mehr als 68.000 Euro sitzen.
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Das Freilichtmuseum Glentleiten: 7,5 Millionen Euro sollte das neue Eingangsgebäude kosten – mit voraussichtlich 13,5 Millionen Euro wird es nun aber deutlich teurer.
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Die Sanierung des Staatstheaters am Münchner Gärtnerplatz: Vor sechs Jahren waren gut 70 Millionen Euro geplant - jetzt kostet das Ganze rund 97 Millionen Euro.
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Von München in die Welt: Immer wieder werden Reisen von Landtagsabgeordneten ins ferne Ausland kritisiert. Offiziell heißt es: Es diene der Kommunikation. Der Bund der Steuerzahler sagt: Man kann heute auch ohne Reisen ins Gespräch kommen.