Corona-Maßnahmen: Schulmanagement, Impfpflicht und Pflegebonus 

Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung: Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann informiert über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen:

Florian Herrmann:

"Die Omikron-Welle rollt weiter, über 80 bayrische Landkreise sind bei einer Inzidenz von über 1000. Bei den Booster-Impfungen geht es gut voran, 50,9% sind jetzt geboostert, bei den Erst- und Zweitimpfungen stagniert es aktuell. 

Wir haben aus Sicht der Schulleitungen heute einen Einblick in das aktuelle Schulleben bekommen. Aktuell ist das mit vielen Anstrengungen verbunden. Deswegen geht ein großer Dank an alle Lehrer und Lehrerinnen.

Beschlüsse zu Corona wurden heute keine gefasst - weder Lockerungen noch Verschärfungen. Der Kurs der letzten Wochen wird weiter gefahren."

Michael Piazolo zu der aktuellen Schulsituation:

"2,9 Prozent der Schüler und Schülerinnen befinden sich aktuell in Quarantäne. 91 Prozent der Schulen sind noch in vollem Präsenzunterricht.  Die Quarantäneanordnung liegt bei den Gesundheitsämtern. An der ein oder anderen Stelle wurden die Regeln nachgeschärft. Schulen sind keine Treiber der Pandemie. 

Oberstes Gut ist die Sicherheit und der Präsenzunterricht. Positiv getestete Schüler gehen in Isolation - das bleibt nach wie vor so. Alle anderen Schüler und Schülerinnen bleiben im Präsenzunterricht, dann wird das Testregime ausgeweitet. Es wurde nochmal geklärt, ab wann genau eine ganze Klasse in Quarantäne muss. Dann findet der Unterricht fünf Tage in Distanz statt."

Klaus Holetschek

"Neun Millionen Euro für die Investition von Pflegeeinrichtungen - Ich würde mir wünschen, dass der Bund auch endlich den Pflegebonus voranbringt. Da muss endlich mal Nägel mit Köpfe gemacht werden." 

Zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht: „Leider ist bis jetzt noch nicht klar, wie der Vollzug vonstattengeht. Ich schließe nicht aus, dass man in Bayern da nochmal einen eigenen Weg geht. Es braucht da klare Regeln."

01.02.2022