Corona-Gipfel wird vorgezogen

Früher als geplant sollen die Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.

Angesichts der aktuellen Corona-Zahlen und den mutierten Varianten aus Großbritannien und Südafrika könnten die Regeln Anfang nächster Woche um ein neues verschärft werden. Dann unweigerlich durch einen Komplett-Lockdown. 

Noch kein konkretes Datum für Beratungen

Ein konkretes Datum für die nächste Runde zwischen Kanzleramt und den Länderchefs nannte Merkel nicht. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte nach den Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand, die CDU-Spitze habe die Entwicklungen der Infektionszahlen, aber auch der Todeszahlen mit großer Sorge zur Kenntnis genommen. Diese Entwicklung werde auch in den kommenden Wochen "zum Handeln zwingen". Konkreter wurde er nicht.

Homeoffice-Pflicht, Schließung von Kitas und Betreuungsverbote

Einen Bericht, wonach im Kanzleramt über die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs nachgedacht werde, wies die Kanzlerin zurück. 

Durchaus wahrscheinlicher ist dahingehend Homeoffice-Pflicht bzw. eine gesetzliche Grundlage in Form einer Arbeitsschutzverordnung, wie sie beispielsweise die Grünen fordern. 

Auch die Schließung von Kindertagesstätten und eine Verschärfung der Notbetreuungen steht im Raum, soll aber noch diskutiert werden. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sagte dazu im ZDF:

"Kindergärten komplett runterfahren, Schulen abschließen, wirklich Betretungsverbote in den Pflegeheimen, wenn kein negativer Schnelltest vorliegt - solche Dinge müssen wir besprechen"

Und auch der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, sagt: 

"Wir sollten uns die Frage stellen, ob letztlich nicht ein kompletter Lockdown von zwei bis drei Wochen besser ist als eine endlose Hängepartie"

Bayerns Ministerpräsident Söder setzt weiterhin auf die FFP2-Maskenpflicht, sagt aber auch er bleibe im "Team Vorsicht".

15.01.2021