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Kehrtwende nach nur drei Wochen: Andreas Scheuer will Bußgeldkatalog erneut anpassen
Keine drei Wochen gilt der neue Bußgeldkatalog mit deutlich härteren Strafen in der Straßen-Verkehrs-Ordnung, da rudert Verkehrsminister Scheuer schon wieder zurück. Nach zunehmender Kritik will er die neuen Verkehrsregeln zum Teil wieder zurück nehmen.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur arbeitet das Ministerium des CSU-Politikers an der Überarbeitung eines Teils des Bußgeldkatalogs. Dabei geht es vor allem um die Regel, dass nun schon ein Monat Fahrverbot droht, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h. Diese Regelung sei "unverhältnismäßig", hieß es im Ministerium.
Große Aufregung bei Autofahrern
Außerdem habe der neue Bußgeldkatalog für große Aufregung bei den Autofahrern gesorgt, hieß es. Mit einer Änderung solle die Akzeptanz bei den Bürgern sowie das "Gerechtigkeitsempfinden" wieder hergestellt werden. Was im Detail geplant ist, ist offen.
Die Details des geplanten Bußgeldkatalogs könnt ihr hier noch einmal nachlesen.
