Libyer nach dringendem Terrorverdacht wieder frei

Ein wegen Terrorverdachts inhaftierter Libyer ist freigelassen worden. Er war im Oktober in Untersuchungshaft genommen worden, weil es Hinweise gegeben hatte, dass er die israelische Botschaft in Berlin mit Schusswaffen angreifen wollte.

Die Bundesanwaltschaft teilte nun aber auf Anfrage mit, der dringende Tatverdacht habe sich nicht aufrechterhalten lassen. Daher habe sie Ende vergangener Woche die Freilassung verfügt und die Aufhebung des Haftbefehls beantragt. Zuvor hatte der «Spiegel» darüber berichtet.

Der Fall hatte im Oktober die politische Diskussion über den Schutz vor Terror angeheizt, auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich dazu geäußert. 

Chats mit einem IS-Mitglied

Der damals Verdächtigte - nach dpa-Informationen ein abgelehnter Asylbewerber - war in Bernau bei Berlin festgenommen worden. Zur Planung des Vorhabens habe er sich in einem Messenger-Chat mit einem IS-Mitglied ausgetauscht, teilte die Bundesanwaltschaft damals mit. Seine Wohnung sowie eine weitere Wohnung einer nicht tatverdächtigen Person im nordrhein-westfälischen Rhein-Sieg-Kreis wurden daraufhin durchsucht. Der Hinweis auf den Libyer soll von einem ausländischen Nachrichtendienst gekommen sein.

Schon damals wurde nicht ganz klar, wie konkret die Pläne des Libyers überhaupt waren. Die Sicherheitsbehörden hatten in dem Fall wie in einigen ähnlich gelagerten Fällen der jüngeren Vergangenheit nach dem Hinweis schnell zugegriffen.