Scholz gesteht Wahlniederlage ein

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl eingestanden. «Das ist ein bitteres Wahlergebnis für die sozialdemokratische Partei, das ist auch eine Wahlniederlage», sagte er am Sonntag nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF. Scholz übernahm Verantwortung für das Wahlergebnis und gratulierte dem Wahlsieger Friedrich Merz von der Union. 

Scholz sagte, er werde sein Amt «bis zum letzten Tag ausüben». Er machte aber auch deutlich, dass er mit der Regierungsbildung nichts zu tun haben werde: «Jetzt ist es an anderen, den Weg zu suchen, wie eine Regierung gebildet werden kann», sagte er. 

Die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Merz ist bei der Neuwahl des Bundestags nach dem Bruch der Ampel-Koalition klar stärkste Kraft geworden und hat damit den Auftrag zur Regierungsbildung. Die SPD hat nach den ersten Hochrechnungen ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren und keine Möglichkeit, eine Koalition jenseits von Union und AfD zu bilden. Für ein Bündnis mit Grünen, Linken und BSW gibt es keine Mehrheit.

Scholz bald nur noch geschäftsführend im Amt

Scholz hatte am 6. November mit der Entlassung seines Finanzministers Christian Lindner die Ampel-Koalition beendet und die vorzeitige Neuwahl des Bundestags in die Wege geleitet. Seitdem ist er Kanzler einer rot-grünen Minderheitsregierung und wird das bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts auch bleiben. Mit der Konstituierung des neuen Bundestags in spätestens 30 Tagen ist er aber nur noch geschäftsführend im Amt und muss wichtige politische Entscheidungen mit seinem potenziellen Nachfolger abstimmen.

Scholz ist seit drei Jahren, zwei Monaten und 15 Tagen im Amt. Auch wenn noch einige Wochen und Monate folgen werden, wird er als SPD-Kanzler mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen. Er ist auch der einzige SPD-Kanzler, der nicht wiedergewählt worden ist. Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder gelang das jeweils einmal.

Die politische Karriere von Scholz ist nach seiner Kanzlerschaft möglicherweise noch nicht ganz beendet. Wenn er seinen Wahlkreis in Potsdam gewinnt, will er bis zur nächsten Wahl im Bundestag bleiben.