Bessere Luftwerte: OB lehnt Fahrverbote ab

In der aktuellen Debatte um Diesel Fahrverbote und krankmachende Schadstoffe in der Luft sind das gute Nachrichten für uns alle in München: denn die Luftqualität hier ist besser als gedacht. An den meisten Messstationen ist der gesetzliche Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid eingehalten worden, erklärt die Stadt. Der Freistaat war 2017 noch zu einem anderen Ergebnis gekommen. Weil der sich aber nur auf Werte von 5 Messstationen berief, hatte die Stadt Anfang vergangenen Jahres damit begonnen eigene Messungen mit mehr Messstellen durchzuführen.

Zu den aktuellen Messwerten sagt Oberbürgermeister Dieter Reiter:

„Die jetzt vorliegenden Messwerte zeigen deutlich, dass die Berechnungen des Freistaats offensichtlich unzutreffend waren. Die jetzt real gemessenen Werte liegen im gesamten Stadtgebiet im Jahresmittelwert deutlich unter den Berechnungen des Umweltamtes.

1. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger. In den Wohngegenden gibt es so gut wie keine Überschreitungen. Nicht überraschend lag die Luftbelastung allerdings an einigen wenigen großen Einfallstraßen über den Grenzwerten. Hier gibt es Handlungsbedarf.

2. Damit sind zonale/ flächendeckende Fahrverbote weder verhältnismäßig noch notwendig. Aber selbst streckenbezogene Fahrverbote lösen das Problem nicht, sondern würden es nur in die anliegenden Wohnviertel verlagern. Die Schadstoffbelastung würde damit insgesamt nicht reduziert. Eine Umleitung des Verkehrs durch Wohngebiete halte ich weder verkehrspolitisch noch ökologisch für sinnvoll.

3. Für die betroffenen Straßenabschnitte werden bereits Maßnahmen ergriffen. Jetzt gilt es, weitere Maßnahmen zu etablieren, die auch kurzfristig zu einer Verbesserung der Luftqualität führen können. Ich denke hier zum Beispiel an großflächige Begrünungen. Welche Maßnahmen hier geeignet und vor allem auch schnell umsetzbar sind, müssen unsere Fachleute prüfen.

Mein Fazit: Es war der richtige Weg, eigene städtische Messstationen einzurichten und sich nicht nur auf Berechnungen zu verlassen. Deshalb haben wir die Anzahl unserer Messstationen dieses Jahr um weitere 20 Stationen, zusätzlich zu den bereits existierenden 20 Messstationen, erweitert.“

Autor: C.Marks